Das Gesundheitswesen zukunftsfähig gestalten

Eine systematische Übersicht und Impact-Bewertung der Vorschläge zur Weiterentwicklung der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung

Impact-bewertung

Die Sicherstellung einer stabilen, verlässlichen und solidarischen Finanzierung ist eine der großen Zukunftsherausforderungen für die Gesetzliche Krankenversicherung.

Gesundheit ist eine wichtige Grundlage für menschliche Entwicklung und Wohlstand. Insofern stellen Gesundheitsausgaben nicht nur einen Kostenfaktor dar, sondern sollten auch als Investition in die individuelle Gesundheit, die Abfederung des demografischen Wandels sowie die Sicherung der wirtschaftlichen Arbeitskraft begriffen werden.

Um dies in Deutschland bestmöglich sicherzustellen, braucht es eine hochwertige und flächendeckende medizinische Versorgung sowie eine leistungsfähige Gesundheitswirtschaft. Ein stabiles finanzielles Fundament für das Gesundheitssystem ist dabei essenziell und kann nur durch nachhaltig tragfähige Reformen erreicht werden. Grundlage für diese Reformen sollten ein Wettbewerb um die besten Ideen und eine offene Diskussion sein.

Das Bundesministerium für Gesundheit erarbeitet Empfehlungen für eine stabile, verlässliche und solidarische Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung.

§ 220 Abs. 4 SGB V

Eine zielführende Reformdebatte …

sollte einen breiten Blick auf alle Möglichkeiten werfen, um dem Ausmaß der Herausforderung gerecht zu werden. Die vorliegende Inventur zeigt diese Möglichkeiten auf!

Illustration der Inventur, Verknüpfte Linien

Umfassende Bestandsaufnahme und Systematisierung von Reformvorschlägen

Im Rahmen der vorliegenden Inventur wurde systematisch nach Vorschlägen zur Reform und Stabilisierung der GKV-Finanzierung gesucht, welche seit 1998 von zentralen Akteursgruppen im Gesundheitswesen (Politik, Selbstverwaltung, Interessensverbände, Gesellschaft und Wissenschaft) veröffentlicht wurden. In über 170 Publikationen von mehr als 60 Einzelakteuren konnten insgesamt 413 Reformvorschläge identifiziert werden. Nach der Aggregation und inhaltlichen Systematisierung bleiben insgesamt 93 verschiedene einnahmen- und ausgabenseitige Einzelvorschläge.

Breites Spektrum an
Lösungsansätzen

Die identifizierten Vorschläge zur Stabilisierung der GKV umfassen neben direkt wirksamen Finanzierungsreformen auch übergeordnete strukturelle Vorhaben in den Themenbereichen Digitalisierung, Prävention, neue Versorgungsformen, Versorgungsstrukturen und Wettbewerb.

Angesichts des breiten Spektrums potenzieller Lösungsansätze sollte sich die Diskussion über die Sicherstellung einer stabilen, verlässlichen und solidarischen Finanzierung der GKV nicht auf ausgabenseitige Maßnahmen beschränken. Vielmehr müssen die genannten strukturellen Metathemen ebenso berücksichtigt werden wie die zahlreichen direkt wirksamen einnahmenseitigen Reformvorschläge. Letztere machen mehr als ein Drittel aller identifizierten Vorschläge aus.

Einnahmen

1 identifizierte Reformvorschläge
reichen von der Einführung einer Bürgerversicherung bis hin zur Dynamisierung des Bundeszuschusses

Ausgaben

1 identifizierte Reformvorschläge
reichen von der Eingrenzung des Grundleistungskatalogs bis hin zur Einführung von sektorenübergreifenden Globalbudgets

Umfinanzierung versicherungsfremder Leistungen – Dauerbrenner mit breitem politischen Konsens

1998

Parteien

2002

Parteien

2005

Parteien

2009

Parteien

2017

Parteien

2018

Bundesregierungen Merkel IV

2021

Parteien

2022

Parteien

Bundesregierungen Scholz I

Die Entlastung der GKV-Finanzen von Aufgaben der allgemeinen Daseinsvorsorge stellt ein zentrales Thema der identifizierten Reformvorschläge dar. Diese wird seit vielen Jahren von verschiedensten politischen und gesellschaftlichen Akteuren gefordert – und sie scheint allgemeiner Konsens zu sein: Alle demokratischen Parteien im Bundestag haben entsprechende Maßnahmen in mindestens einem Wahlprogramm seit 1998 unterstützt. Auch im Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung finden sie sich wieder.

"Selbstverständlich werden wir den Koalitionsvertrag umsetzen. Das beinhaltet auch, dass wir die Beiträge für ALG-II-Versicherte in der Gesetzlichen Krankenversicherung auf das notwendige Finanzierungsmaß anheben werden."

Janosch Dahmen, MdB B90dG, am 23.09.2022 im Deutschen Bundestag

Download der Inventur

Diese und weitere Reformvorschläge aus 7 Koalitionsverträgen, 38 Wahlprogrammen, 24 Sachverständigenratsgutachten und über 100 weiteren Quellen u. a. von Krankenkassen, Interessenverbänden und aus der Wissenschaft finden Sie in der ersten umfassenden Inventur von Vorschlägen zur Reform der GKV-Finanzierung.

In Zusammenarbeit mit
Prof. Dr. Wolfgang Greiner, Universität Bielefeld und
Prof. em. Dr. Eberhard Wille, Universität Mannheim

Cover - Finanzreformen Inventur Vandage (Vollständiger Bericht)

Vollständigen Bericht herunterladen 1.2MB

Cover - Finanzreformen Inventur Vandage (Kompakter Bericht)

Kompakten Bericht herunterladen 256KB

Das Gesundheitswesen zukunftsfähig gestalten

Die Sicherstellung einer stabilen, verlässlichen und solidarischen Finanzierung ist eine der großen Zukunftsherausforderungen für die Gesetzliche Krankenversicherung.

Das Bundesministerium für Gesundheit erarbeitet Empfehlungen für eine stabile, verlässliche und solidarische Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung.

Eine zielführende Reformdebatte …

Umfassende Bestandsaufnahme und Systematisierung von Reformvorschlägen